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Abmahnung Rechtsanwalt Kim Müller für Georg Koch-Neßler wegen Urheberrechtsverletzung

Zur Zeit mahnt Rechtsanwalt Kim Müller für den Fotografen Georg Koch-Neßler ab. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwendung von Fotos bei ebay-Auktionen, insbesondere Produktfotos für Polar-Pulsuhren etc.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Lizenzschadensersatzes und Anwaltskosten in Höhe von 546,69 Euro.

Es wird in den Abmahnungen nicht zwischen privaten und gewerblichen ebay-Verkäufern unterschieden. Dies erscheint aber nach dem Urteil des Brandenburgischen OLG vom 3.2.2009 - 6 U 58/08 angebracht. Das Gericht hat zum einen entschieden, dass ein Lizenzschaden in Höhe von 20 Euro angemessen sei. Ferner komme aber bei privaten ebay-Auktionen die Kostendeckelung des § 97a Abs. 2 UrhG in Betracht. Nach der Vorschrift sind maximal 100 Euro als Anwaltskosten erstattungsfähig, wenn es sich um eine private Auktion handelt und das Foto nur für eine kurze Zeit online war. In diesem Zusammenhang ist uns zudem aufgefallen, dass ein Herr Kim Müller (also entweder ein Namensvetter des Anwaltes oder der Anwalt selbst) aus Oldenburg einen online-Sportartikelversandhandel betreibt. Dort gibt es ebenfalls Pulsuhren zu kaufen. 

Im Einzelfall kann es angebracht sein, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die kein Schuldeingeständnis darstellt. 

Stand des Artikels: August 2011



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