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Abmahnung FAREDS für Lightning Entertainment "Bulletproof Gangster"

Die Rechtsanwaltskanzlei FAREDS verschickt aktuell Abmahnungen für die Firma Lightning Entertainment. Konkret wird der Film "Bulletproof Gangster" abgemahnt.

Die Kanzlei FAREDS fordert in der Abmahnung die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 850 Euro sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Es kann nur dazu geraten werden, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht vorschnell zu unterzeichnen. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Vielmehr sollte man eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Diese ändert die vorgefertigte Unterlassungserklärung dahin ab, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt und man sich auch nicht zur Zahlung eines bestimmten Betrages verpflichtet. Zahlungsverpflichtungen haben in einer Unterlassungserklärung nichts zu suchen. Außerdem stellt sich die Frage, ob die geforderte Vertragsstrafe angemessen ist. Auch hier sollte eine Modifikation eingebracht werden. Es kann aber nur davor gewarnt werden, dieses in Eigenregie zu tun. Eine falsch abgegebene Unterlassungserklärung kann dazu führen, dass die Rechteinhaber eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen. Dadurch entstehen dem Abgemahnten Mehrkosten von einigen tausend Euro.

Hinsichtlich des geforderten Vergleichsbetrages muss auch geprüft werden, ob ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht, bzw. ob dieser nicht deutlich geringer als die geforderten 850 Euro ausfallen kann. Dies hängt jedoch stets vom Einzelfall ab. 

Stand des Artikels: September 2011



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