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Abmahnung FAREDS - Was tun?

 

Aktuell verschickt die Kanzlei FAREDS wieder vermehrt Abmahnungen für diverse Rechteinhaber.

Besondere Beachtung verdienen die Abmahnungen von FAREDS, da oftmals Titel abgemahnt werden, die sich auf sog. German Top 100 Single Chart Container befinden. Hier droht regelmäßig eine Vielzahl von Folgeabmahnungen von den unterschiedlichsten Kanzeien.

Die richtige Reaktion ist daher entscheidend für den weiteren Verlauf. Es sollten nach Möglichkeit sog. vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden, um Folgeabmahnungen zu verhindern. Vorbeugende Unterlassungserklärungen werden direkt an den Rechteinhaber geschickt, bevor man eine Abmahnung von diesen erhalten hat. Vorbeugende Unterlassungserklärungen haben den Zweck, dass man nach Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung nicht mehr hinsichtlich der Anwaltskosten einer Abmahnung in Anspruch genommen werden kann.

Oftmals finden sich in diversen Internetforen und Blogs Artikel wie "Das Märchen von den vorbeugenden Unterlassungserklärungen" oder "Vorbeugende Unterlassungserklärungen wecken schlafende Hunde".

Derartige Rechtsansichten treffen die Realität nur in den seltensten Fällen. Unserer Erfahrung nach werden durch vorbeugende Unterlassungserklärungen keine schlafenden Hunde geweckt. Ob man Folgeabmahnungen erhält oder nicht, hängt nicht damit zusammen wie man auf eine bestimmte Abmahnung gegenüber der abmahnenden Kanzlei reagiert. Die Folgeabmahnungen erhält man, wenn man in einer Tauschbörse geloggt wurde (oder die abmahnende Kanzlei zumindest davon ausgeht). D.h. ohne die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärungen erhält man Folgeabmahnungen. Vorbeugende Unterlassungserklärungen wecken keine schlafenden Hunde, sondern verhindern Folgeabmahnungen.

Richtig ist, dass man mit vorbeugenden Unterlassungserklärung nicht den sog. Lizenzschadensersatz vermeiden kann. Zu beachten ist aber, dass der Lizenzschadensersatz oftmals nur einen Bruchteil der Abmahnkosten ausmachen und zum anderen gilt für den Lizenzschadensersatz die sog. täterschaftliche Haftung. Während bei den Anwaltskosten der Abmahnung stets eine Haftung des Anschlussinhabers in Betracht kommt, kommt für den Lizenzschaden lediglich ein konkreter Täter auf. Gelingt es also, die tatsächliche Vermtung, dass der Abgemahnte zugleich Täter (und nicht nur Anschlussinhaber) ist, zu widerlegen, kommt der Abgemahnte so oder so nicht für den Lizenzschadensersatz auf.

Vorbeugende Unterlassungserklärungen sind also ein gutes Mittel, um eine Vielzahl von Folgeabmahnungen zu vermeiden. Dies spart unnötige Kosten und unnötigen Ärger. 

Stand des Artikels: September 2011



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