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Markenrechtliche Abmahnung Lorenz Seidel Gossel für Swarovski

Die Anwaltskanzlei Lorenz Seidel Gossel aus München verschickt markenrechtliche Abmahnungen für die Firma Swarovski.

Wir haben aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidel Gossel vorliegen, in der eine angebliche Markenrechtsverletzung hinsichtlich Swarovski vorliegen soll.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes von insgesamt 540 Euro.

Betroffen sind Internetshopbetreiber sowie ebay-Verkäufer, die sog. Swarovski Elements, also Swarovski-Steine zu Schmuck, Dekoartikel usw. verarbeiten und den Markennamen Swarovski dabei in ihren Angeboten nennen. Der Markenrechtsinhaber ist hier der Auffassung, dass der Eindruck entstehe, dass das Fertigprodukt von Swarovski stamme.

Es fällt an der Abmahnung auf, dass die Kanzlei mit ihren Schadensersatzforderungen gegenüber Abmahnungen in der Vergangenheit deutlich nach unten gerückt ist. Gleichwohl können wir nur dazu raten, die Abmahnungen genauestens auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Im Einzefall kann nämlich eine vollständige Zahlungsverweigerung sinnvoll sein. Es muss also geprüft werden, ob überhaupt eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Dies bestimmt sich danach, ob als gewerblicher oder als privater Verkäufer gehandelt wurde, wie die Angebote formuliert waren etc. Großes Augenmerk sollte bei markenrechtlichen Abmahnungen auf die richtig formulierte modifizierte Unterlassungserklärung gelegt werden. Dies gilt insbesondere, wenn man die Produkte weiterhin verkaufen möchte. 

Stand des Artikels: September 2011



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