Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Filesharing-Abmahnung C-S-R Rechtsanwaltskanzlei für Oftly-Goldwin GmbH "Edelweiß E"

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1.175 Euro.

Unserer Rechtsauffassung nach dürfte der geforderte Betrag in einer Vielzahl von Fällen deutlich überhöht sein. In Einzelfällen kann es sogar sein, dass ein Zahlungsanspruch überhaupt nicht besteht. Gleichwohl sollte man die Abmahnung nicht ignorieren, selbst wenn man sich keiner Schuld bewusst ist. Bei einer Nichtreaktion kann die Gegenseite eine einsweilige Verfügung bei Gericht beantragen. Dies ist meist mit sehr hohen Kosten verbunden. Wir können aber auch nicht dazu raten, die geforderte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Vielmehr macht es in vielen Fällen Sinn, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist kein Schuldeingeständnis, verhindert aber, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beantragen kann.

Daneben sollten Sie sich beraten lassen, ob die geforderten Kosten angemessen sind. Dies hängt von den verschiedensten Faktoren ab. Als weitere Strategie kommt zum einen in Betracht, dass Ihnen ein Anwalt dabei hilft, die geforderten Kosten auf ein erträgliches Maß reduziert zu bekommen. Sollte eine Urheberrechtsverletzung und damit auch eine Haftung auszuschließen sein, sollte ein Anwalt ihnen dabei helfen, die Zahlung vollständig und dauerhaft zu verweigern. Gerade die jüngste Vergangenheit zeigt, dass seitens der abmahnenden Kanzleien deutlich mehr geklagt wird, sodass ein vorsichtiges und professionelles Vorgehen ratsam ist. 

Stand des Artikels: November 2011



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