Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

Artikel » November 2011 » Abmahnung Waldorf Frommer EMI Music

Abmahnung Waldorf Frommer EMI Music

 

Den Empfängern der Abmahnung wird vorgeworfen, Musikalben über sog. Tauschbörsen der Öffentlichkeit angeboten zu haben. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Betrages in Höhe von 956 Euro gefordert.

Zunächst muss festgestellt werden, dass die geforderte und der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung als Schuldeingeständnis gewertet werden kann. Es empfiehlt sich daher, eine sog. modifizierte -also abgeänderte- Unterlassungserklärung abzugeben. Der geforderte Gesamtbetrag von 956 Euro setzt sich aus Lizenzschaden und Anwaltskosten der Abmahnung zusammen. Beide Teile des Anspruches müssen von einander getrennt betrachtet werden, da die Ansprüche unterschiedliche Voraussetzungen haben. Während für den Schadensersatz grundsätzlich nur der Täter in Anspruch genommen werden kann, kann für die Anwaltskosten der Abmahnung der Anschlussinhaber in Anspruch genommen werden. Wenn der Anschlussinhaber also nicht zugleich Täter ist und man dies glaubhaft machen kann, kann der Abgemahnte unserer Ansicht nach nicht für den Schadensersatz in Haftung genommen werden.

Der Anschlussinhaber kommt jedoch auch für die Anwaltskosten nicht als Anspruchgegner in Betracht, wenn er seinen sog. Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen ist.

Die Abmahnung sollte also auf jeden Fall von einem spezialisierten Anwalt auf die Rechtmäßigkeit hin überprüft werden.

Es sollte dann eine Strategie entwickelt werden, die entweder auf eine vollständige Zahlungsverweigerung oder aber auf eine Reduzierung des Zahlbetrages abstellt. 

Stand des Artikels: November 2011



© 2011 - 2016 Rechtsanwälte Obladen Gaessler