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Die Abmahnwellenbrecher

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Filesharing-Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights "Chris Brown & Benny Benassi - Beautiful People"

Aktuell verschickt die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin Abmahnungen an Internetuser, denen vorgeworfen wird, das Lied "Chris Brown & Benny Benassi - Beautiful People" in Tauschbörsen hochgeladen zu haben.

Das Lied befindet sich u.a. auf dem Sampler "Bravo Hits Vol. 74".

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 680 Euro.

Zunächst sei davor gewarnt, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Tut man dies, verpflichtet man sich zu gleich, 680 Euro an die Gegenseite zu zahlen. Ferner stellt die Unterlassungserklärung ein Schuldeingeständnis dar.

Empfehlenswert ist vielmehr die Anfertigung einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Diese stellt nämlich kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die Gegenseite bei Gericht eine teure einstweilige Verfügung beantragen kann.

Was den Vergleichsbetrag von 680 Euro angeht, halten wir diesen für ein einzelnes Lied für überhöht. Handelt es sich lediglich um eine Single, dürfte nach unserer Rechtsauffassung die Kostendeckelungsregelung des § 97a Abs. 2 UrhG anwendbar sein. Hiernach sind lediglich 100 Euro der Anwaltskosten zu erstatten.

Es muss aber auch bereits geprüft werden, ob überhaupt eine Haftung des Anschlussinhabers in Betracht kommt. Anders als dies von Abmahnanwälten oftmals behauptet wird, haftet der Anschlussinhaber keineswegs immer sofort, wenn von seinem Anschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen worden ist. Sie sollten sich also in jedem Fall anwaltlich beraten lassen, bevor Sie entsprechend reagieren. Wir stehen Ihnen für einen kostenlosen Erstkontakt gerne telefonisch zur Verfügung. 

Stand des Artikels: Dezember 2011



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