Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Filesharing-Abmahnung C-S-R Rechtsanwälte für Fraserside Holding Ltd. (Private)

Aktuell verschickt die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R aus Ettlingen Abmahnungen für die Firma Fraserside Holdings Ltd. Konkret wird den Abgemahnten Filesharing mit verschiedenen Erotikfilmen vorgeworfen.

In der uns vorliegenden Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Betrages in Höhe von 2.475,00 Euro gefordert.

Konkret geht es um den angeblichen Upload dreier Erotikfilme, nämlich von "Private Gold 118 - Serial Fucker", "Private Specials 50 - How I seduce and Fuck" sowie "Private Specials 51 - Anal Russian Teen Lovers".

Es stellt sich natürlich die Frage, wie auf diese Abmahnung reagiert werden kann. Die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung ist so formuliert, dass man sich mit Unterzeichnung gleichzeitig verpflichtet, die geforderten 2.475 Euro zu zahlen. Daher können wir nicht zu der vorschnellen Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung raten. Wenn man auf die Abmahnung aber gar nicht reagiert, droht ein teures einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht. Die Lösung für dieses Problem ist die Abgabe einer sog. modifizierten -also abgeänderten- Unterlassungserklärung. Dabei reicht es nicht aus, einfach den Passus der Zahlungsverpflichtung aus der Unterlassungserklärung herauszustreichen. Denn auch dann kann die abgegebene Unterlassungserklärung noch als sog. Zeugnis gegen sich selbst, also Schuldeingeständnis, gewertet werden. Eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte aber gerade so formuliert werden, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Außerdem sollte beachtet werden, dass auch eine modifizierte Unterlassungserklärung viele Jahre gültig ist. Es sollte daher größte Sorgfalt auf die Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung gelegt werden. Am Besten sollten Sie sich daher von einem auf Filesharing-Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen. Nehmen Sie aber in jedem Fall die Abmahnung ernst. Es handelt sich nicht um ein Fake, Abzock- oder Betrugsmasche. Letztlich geht es darum, eine Zahlungsverpflichtung entweder vollständig abzuwenden oder aber jedenfalls einen deutlich günstigeren Vergleich auszuhandeln.

Hinsichtlich der geforderten Anwaltskosten erscheinen uns diese zu hoch angesetzt. Zwar mag es immer erschwerend hinzukommen, wenn gleich mehrere Filme innerhalb einer Abmahnung gerügt werden. Es sollte jedoch bedacht werden, dass der Rechteinhaber Anwaltskosten einer Abmahnung UND Lizenzschadensersatz beanspruchen kann. Beide Ansprüche haben aber unterschiedliche Voraussetzungen. Während bei den Anwaltskosten der Abmahnung die sog. Störerhaftung greift, gilt bei dem Lizenzschadensersatzanspruch die täterschaftliche Haftung. Den Lizenschadensersatzanspruch kann der Rechteinhaber also dann nicht durchsetzen, wenn der Internetanschluss nicht nur von dem Anschlussinhaber, sondern auch noch von Familienmitgliedern, Freunden etc. genutzt wird und es zumindest glaubhaft gemacht werden kann, dass der Anschlussinhaber nicht zugleich Täter ist. Dies dürfte in den meisten Fällen gelingen. Für die Anwaltskosten der Abmahnung kommt der Anschlussinhaber dann nicht auf, wenn er seinen Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen ist. Auch dies muss der Anschlussinhaber hinreichend und glaubhaft darlegen. Daher ist eine Nichtreaktion auf die Abmahnung auch die falsche Reaktion. Gleichzeitig sollte aber von einer selbstständigen Reaktion auf die Abmahnung wie Anrufe bei der abmahnenden Kanzlei o.ä. abgesehen werden, da viele Kleinigkeiten eine Rolle spielen können, die für die Frage der Haftung entscheidend ist.

Daneben bieten Abmahnungen eine Reihe von Fehlermöglichkeiten, die es zu finden gilt. Auch hier kann Ihnen ein spezialisierter Rechtsanwalt weiterhelfen.

Unsere Kanzlei steht Ihnen jederzeit gerne telefonisch zur Verfügung. 

Stand des Artikels: Januar 2012



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