Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung Negele, Zimmel, Greuter für Firma Falcom Investment AG

Die Rechtsanwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter verschickt aktuell Abmahnungen für die Firma Falcom. Den Betroffenen wird Filesharing mit urheberrechtlich geschützten Filmen vorgeworfen.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages. Wir können nur dazu raten, die vorgefertigte und der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung nicht vorschnell zu unterzeichnen. Vielmehr sollte eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Bei einer modifizierten Unterlassungserklärung handelt es sich um eine Unterlassungserklärung, die abgeändert wird. Die vorgefertigten und der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung ist nämlich oftmals viel zu weit gefasst. Ferner kann sie ein Schuldeingeständnis darstellen. Sollte die Vertragsstrafe, die die Unterlassungserklärung nennt, eine feste Vertragsstrafe sein (z.B. 5.100 Euro), kann es sich empfehlen, diese nach dem sog. "neuen Hamburger Brauch" abzuändern. Damit wird die Höhe der Vertragsstrafe in das Ermessen des Unterlassungsgläubigers gestellt und ist vor Gericht überprüfbar. Gerade in Filesharing-Fällen dürfte eine eventuell anfallende Vertragsstrafe nämlich deutlich unter den geforderten 5.100 Euro liegen.

Ferner sollte man bei Modifizierung der Unterlassungserklärung überlegt werden, ob es Sinn macht, diese lediglich auf das abgemahnte Werk zu beschränken oder ob es sinnvoller ist, diese auf das gesamte Repertoire der abmahnenden Partei zu erweitern. Je nach Abmahnkanzlei kann es auch Sinn machen, die von dieser Kanzlei im Übrigen vertretenen Rechteinhaber mit in die Unterlassungserklärung aufzunehmen, um Folgeabmahnungen zu verhindern. Man sieht, das Formulieren einer perfekten modifizierten Unterlassungserklärung ist nicht so einfach, wie es gelegentlich in Internetforen behauptet wird. Etwaige Vorlagen aus dem Netz können zwar eine gute "Notfallhilfe" sein, zu mehr taugen diese aber nicht. Naturgemäß können sie nämlich nie den jeweiligen Einzelfall berücksichtigen.

Hinsichtlich der geforderten Kosten kann es sinnvoll sein, die Kostenerstattung vollständig zu verweigern. Dies hängt jedoch stark vom Einzelfall ab. Auch hierzu sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen. Die Kanzlei Obladen Gaessler steht Ihnen 7 Tage die Woche telefonisch zur Verfügung. 

Stand des Artikels: Februar 2012



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