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Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Philipp Marquort für die Firma "Triple X" für den Film "Apartment Deluxe"

Die Kanzlei Philipp Marquort aus Kiel verschickt aktuell Abmahnungen für die Filmproduktionsfirma Triple X Entertainment UG.

In der uns vorliegenden Abmahnung wird den Empfängern der Abmahnung vorgeworfen, den Film "Apartment Deluxe" über Tauschbörsen im Internet illegal verbreitet zu haben. Die Kanzlei Marquort fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 859,80 Euro. Zuvor wird in der Abmahnung die angebliche Höhe eines Schadensersatzes ausgerechnet, wenn dieser gerichtlich durchgesetzt würde. Hiernach würden an Rechtsverfolgungskosten 859,80 Euro, an Ermittlungskosten 125,80 Euro und an Schadensersatz ein Betrag in Höhe von 550,00 Euro, insgesamt also 1.535,60 Euro anfallen. Nach unserer Rechtsauffassung ist diese Rechnung stark vereinfacht, bzw. lässt die unterschiedlichen Anspruchsvoraussetzungen, die die jeweiligen Positionen haben, völlig außer Acht. Letztlich wird bei dem Empfänger der Abmahnung so natürlich der Eindruck erweckt, dass man möglichst schnell den Vergleichsbetrag zahlen solle, da sonst mit erheblich höheren Kosten zu rechnen sei. Wir raten an dieser Stelle zu Ruhe. Auch in Filesharing-Angelegenheiten wird nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird. Lizenzschadensersatzansprüche lassen sich häufig nicht leicht gerichtlich durchsetzen, da hierfür dem Rechteinhaber ein konkreter Täter bekannt sein muss. Zwar besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber zugleich Täter einer Urheberrechtsverletzung ist. Diese Vermutung lässt sich jedoch widerlegen. Die Anforderungen an diese sog. sekundäre Darlegungslast sind bisweilen recht hoch und die Rechtsprechung hierzu ist vielfältig. Daher sollten Sie sich in jedem Fall anwaltlich beraten lassen, wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben sollten.

Ferner ist uns aufgefallen, dass es sich bei der uns vorliegenden Abmahnung um eine Folgeabmahnung handelt, unser Mandant ist also bereits zuvor abgemahnt worden. Folgeabmahnungen kann man durch die richtige Vorgehensweise im Vorfeld verhindern.

Schließlich können wir dazu raten, die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung nicht vorschnell zu unterzeichnen. Diese kann nämlich als Schuldeingeständnis gewertet werden. Empfehlenswert ist vielmehr die Abgabe einer sog. modifizierten -also abgeänderten- Unterlassungserklärung. 

Stand des Artikels: Februar 2012



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