Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

Artikel » Februar 2012 » Markenrechtliche Abmahnung für Innova-Betten durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner

Markenrechtliche Abmahnung für Innova-Betten durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner

Uns liegt aktuell eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Prei Bohlig & Partner aus Berlin vor. Die Kanzlei vertritt die INNOVA Handelshaus AG. Abgemahnt werden Händler, die in ihrem Angebot Betten unter der Bezeichnung Innova verkaufen.

Die Kanzlei Preis Bohlig & Partner fordert zunächst die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Mit weiteren Forderungen wie Auskunfts- und Schadensersatzforderungen werde man -so die Kanzlei- in einem gesonderten Schreiben an die Abgemahnten herantreten. Ferner ist der Markeninhaber bereit, eine sog. Aufbrauchsfrist einzuräumen. Dies ist eine Frist, in der noch ein Abverkauf stattfinden kann. Eine vorgefertigte und der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung sollte nie vorschnell unterzeichnet werden. Diese ist oftmals zu weit gefasst und beinhaltet ein Schuldeingeständnis. Eine Verteidigung gegen spätere Kostenforderungen ist dann praktisch nicht mehr möglich. Vielmehr sollte die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung erwogen werden.

Die Abmahnung sollte in keinem Fall ignoriert werden, da sonst eine einstweilige Verfügung droht. Einstweilige Verfügungen sind im Markenrecht in der Regel sehr kostenintensiv, da sich die Prozesskosten nach dem Gegenstandswert richten. Gegenstandswerte im Markenrecht liegen in der Regel zwischen 30.000 und 150.000 Euro. Hieraus entstehen Prozesskosten von mehreren tausend Euro.
Auch wenn die Kanzlei in der Abmahnung noch nicht die Kosten der Abmahnung nennt, muss wohl mit Kosten ebenfalls in dem Bereich ab 1.000 Euro gerechnet werden. Daher ist eine frühzeitige engagierte Verteidigung gegen die Abmahnung erforderlich, um das Kostenrisiko so gering wie nur möglich zu halten. Gerne helfen wir Ihnen dabei, wenn Sie sich gegen eine markenrechtliche Abmahnung wehren möchten. Wir übernehmen markenrechtliche Abmahnungen zu Festpreisen in Höhe von 199 Euro inkl. 19 % Mwst. 

Stand des Artikels: Februar 2012



© 2011 - 2016 Rechtsanwälte Obladen Gaessler