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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Spiske Maisch Rechtsanwälte für Thomas Russer

Die Kanzlei Spiske Maisch Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen für Herrn Thomas Russer.

Konkret geht es um die angeblich falsch verwendete Widerrufsbelehrung. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Rechtverfolgungskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 5.000 Euro.

Oftmals neigen Abgemahnte dazu, die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung möglichst schnell zu unterzeichnen, um die Angelegenheit "schnell vom Tisch zu haben." Wir können davor nur warnen, da Unterlassungserklärungen mit großen Sachverstand und mit größter Vorsicht modifiziert werden sollten. Modifizierte Unterlassungserklärungen sind sinnvoll, da sie zunächst kein Schuldeingeständnis darstellen. Ferner haben Unterlassungserklärungen eine Gültigkeit von 30 Jahren. Verstößt man innerhalb dieser langen Zeit gegen die Unterlassungserklärungen werden oftmals sehr hohe Vertragsstrafen fällig, die für manch einen ebay-Händler schon das wirtschaftliche Aus bedeutet haben. Daher sollte die Unterlassungserklärung so abgeändert werden, dass Wiederholungsfälle auf der einen Seite möglichst unwahrscheinlich werden, auf der anderen Seite etwaige Wiederholungsfälle aber auch weniger weit reichende Konsequenzen haben als dies ursprünglich gefordert wird.

Gerne formulieren wir Ihnen eine modifizierte Unterlassungserklärung, wenn auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben sollten.

Was die geforderten Kosten angeht, kommt es stets auf den Einzelfall an, ob diese gerechtfertigt sind. Gerade bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zeigt sich, dass der oft zu lesende Rat des "Aussitzens" nicht funktioniert, da recht häufig geklagt wird. Daher sollte die Abmahnung sehr genau überprüft werden, ob diese berechtigt ist. Ist dies nicht der Fall, kann eine vollständige Zahlungsverweigerung großen Sinn machen. Ansonsten bleibt einem immer noch die Möglichkeit, einen Vergleichsbetrag zu erzielen, der für den Abgemahnten weniger einschneidend ist.

Gerne helfen wir Ihnen, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben sollten. Die Rechtsanwaltskanzlei Obladen Gaessler steht Ihnen hierzu telefonisch jederzeit gerne zur Verfügung unter der Kanzleinummer 0221-78952980. Eine Ersteinschätzung erfolgt dabei kostenfrei. 

Stand des Artikels: März 2012



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