Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Die Kanzlei Daniel Sebastian fordert wieder 4.800 Euro. Was tun?

Aktuell verschickt die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin wieder Abmahnungen für die Firma DigiRights Administration GmbH. Der geforderte Vergleichsbetrag beläuft sich auf 4800,00 Euro.

 

Die Abmahnung betrifft mehrere Titel, die sich auf Samplern wie German Top 100 Single Charts befinden.

 

Wir können nicht zur Unterzeichnung der der Abmahnung beiliegenden Unterlassungserklärung raten. Vielmehr dürfte sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung empfehlen. Bei einer modifizierten Unterlassungserklärung wird die Unterlassungserklärung so abgewandelt, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Sie sorgt aber dafür, dass der Rechteinhaber etwaige Unterlassungsansprüche nicht gerichtlich durchsetzen kann. Dies wäre nämlich mit einem nicht zu unterschätzenden Kostenrisiko verbunden. Ferner muss die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden. Je nach Einzelfall kann dann nämlich eine vollständige Zahlungsverweigerung sinnvoll sein. Wir halten die geforderten Kosten jedenfalls für überhöht, auch wenn gleich mehrere Titel abgemahnt wurden. Soweit bereits eine umfassende Unterlassungserklärung hinsichtlich der Firma DigiRights zuvor abgegeben wurde, dürfte die Abmahnung ohnehin nach unserer Rechtsauffassung unwirksam sein.

 

Problematisch an der Abmahnung ist zudem die Tatsache, dass sich auf den Samplern mehrere Titel befinden, die von den unterschiedlichsten Kanzleien abgemahnt werden. Hier drohen also Folgeabmahnungen. Diese können jedoch durch das richtige Vorgehen im Vorfeld vermieden werden. Dies kann durch die Abgabe von sog. vorbeugenden Unterlassungserklärungen gegenüber den jeweilig betroffenden Rechteinhabern geschehen.

 

Der Sinn von vorbeugenden Unterlassungserklärungen wird in letzter Zeit kontrovers in diversen Internetforen diskutiert. Soweit in einzelnen Internetforen vor der Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen gewarnt wird, halten wir dies nur in Teilen für berechtigt. Richtig ist, dass man mit vorbeugenden Unterlassungserklärungen sparsam umgehen sollte und nur gegenüber den Rechteinhabern vorbeugende Unterlassungserklärungen abgeben sollte, die auch tatsächlich abmahnen, bzw. die auf dem jeweiligen Sampler vertreten sind. Zudem sollten die vorbeugenden Unterlassungserklärungen möglichst "eng" formuliert werden, um die Gefahr eines zukünftigen Verstoßes so gut es geht, zu minimieren. "Unterm Strich" ist der Nutzen von -sinnvoll- eingesetzten vorbeugenden Unterlassungserklärungen jedoch groß, da sie einem eine Menge Ärger und Geld ersparen können. Unsere Erfahrung ist, dass gut formulierte vorbeugende Unterlassungserklärungen das Risiko von teuren vorbeugenden Unterlassungserklärungen deutlich minimiert.

 

Sollten auch Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, können Sie die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte jederzeit telefonisch erreichen. Wir haben in der Vergangenheit vielen von Filesharing-Abmahnungen Betroffenen erfolgreich bei der Verteidigung gegen Abmahnungen helfen können. 

Stand des Artikels: März 2012



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