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Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian für Hardwell Encoded im Auftrag der DigiRights

Zum Wochenende hin verschickt die Kanzlei Daniel Sebastian wieder Abmahnungen im Auftrag der Firma DigiRights. Konkret geht es um das Werk "Hardwell Encoded".

Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages gefordert. Filesharing-Abmahnungen werden oftmals zum Ende der Woche verschickt. Dabei wird den Abgemahnten noch eine sehr kurze Reaktionsfrist gesetzt. Absicht scheint zu sein, dass man die Abgemahnten erheblich unter Druck setzen möchte. Man muss jedoch auch erwähnen, dass derart kurze Fristen regelmäßig als zulässig erachtet werden. Daher hilft alles nichts: Man muss reagieren. Allerdings sollte man auch richtig reagieren. Im Grunde gibt es zwei falsche Reaktionsweisen:

1. Gar nicht reagieren?

Wenn man auf die Abmahnung gar nicht reagiert, setzt man sich einem erheblichen Risiko aus. Die Gegenseite kann nämlich eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen. Dies ist mit erheblichen Mehrkosten verbunden. Leider zeigt die Erfahrung auch, dass Abgemahnte im einstweiligen Verfügungsverfahren nur sehr schlechte Karten haben. Dies gilt selbst dann, wenn man sich keiner Schuld bewusst ist.

2. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben?

Auch dies ist keine sonderlich gute Idee. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Wenn man diese unterzeichnet, verpflichtet man sich zeitgleich zur Zahlung. Daher sollte die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet werden.

 

Die Lösung: Modifizierte Unterlassungserklärung

Die Lösung des Problems stellt die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung dar. Diese stellt auf der einen Seite kein Schuldeingeständnis dar, auf der anderen Seite verhindert sie jedoch auch ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren. Bei der Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung sollte man sehr genau vorgehen. Denn nur wenn diese richtig abgegeben wird, kann sie angenommen werden und ein einstweiliges Verfügungsverfahren kann verhindert werden.

 

Was ist mit der Zahlungsaufforderung?

Die in den Abmahnungen geforderten Kosten halten wir für überhöht. Die Erfahrung zeigt hier, dass sich kämpfen lohnt. Die Beträge lassen sich mit professioneller Hilfe in der Regel erheblich reduzieren. Ein spezialisierter Rechtsanwalt wird Ihnen auch dabei helfen können, die Zahlung vollständig abzuwehren.

 

Die Kanzlei Obalden Gaessler Rechtsanwälte ist eine auf das Urheberrecht spezialisierte Kanzlei. Wir vertreten bundesweit von Filesharing-Abmahnungen Betroffene. Wenn auch Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, können Sie uns gerne -auch am Wochenende- für eine kostenlose Ersteinschätzung erreichen.  

Stand des Artikels: März 2012



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