Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt 24 für Nervous Tattoo Inc. und Audigier Brand Management Group "Ed Hardy"

Die Kanzlei IhrAnwalt24 (Rechtsanwalt Zierhut) verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firmen Nervous Tattoo Inc. und Audigier Brand Management. In den Abmahnungen geht es um angebliche Plagiate der bekannten Marke "Ed Hardy".

Betroffen sind in erster Linie ebay-Verkäufer, die Produkte verkaufen, die denen der Marke Ed Hardy ähneln. Markenrechtliche Abmahnungen sind regelmäßig sehr kostenintensiv, da die abmahnenden Kanzleien recht hohe Gegenstandswerte ansetzen. In der uns vorliegenden Abmahnung wurde ein Gegenstandswert in Höhe von 200.000 Euro in Ansatz gebracht. Hieraus ergeben sich Abmahnkosten von 2.380,80 Euro. Hinzukommen können zudem noch etwaige Schadensersatzansprüche.

Sollte eine markenrechtliche Abmahnung ignoriert werden, drohen zudem noch weitere Kosten für gerichtliche einstweilige Verfügungsverfahren. Das richtige Handeln ist daher enorm wichtig, um die Kosten so gering wie möglich zu halten. In jedem Falle sollte überlegt werden, ob man eine abgeänderte Unterlassungserklärung abgibt. Die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung dürfte als Schuldeingeständnis gewertet werden, sodass diese auf keinen Fall unterzeichnet werden sollte.

Nach unserer Rechtsauffassung ist ein Gegenstandswert in Höhe von 200.000 Euro für die Verletzungsform bei ebay unangemessen hoch. Richtig ist zwar, dass im Markenrecht per se hohe Gegenstandswerte angesetzt werden. Dies gilt insbesondere für sehr bekannte Marken wie "Ed Hardy". Aber 200.000 Euro liegt im obersten Bereich von dem, was Gerichte für angemessen halten. Hier hat man jedenfalls gute Argumente für eine Verteidigung.

Da markenrechtliche Abmahnungen große Risiken nach sich ziehen, sollten Sie die Abmahnung von einem spezialisierten Rechtsanwalt bearbeiten lassen, bzw. sich durch einen Rechtsanwalt verteidigen lassen.

Die Kanzlei Obladen Gaessler ist eine auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei, die bundesweit Abgemahnte vertritt. Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns jederzeit telefonisch unter 0221-789 529 80 erreichen. 

Stand des Artikels: April 2012



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