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Abmahnung Waldorf Frommer "New York I Love You"

Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München den Film "New York I Love You" für Tele München ab. Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Schadensersatzbetrages. Die Fristen sind sehr knapp bemessen. Es wird geraten, die vorgefertigte Unterlassungserklärung genau zu prüfen. In vielen Fällen bietet sich die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung ab. Waldorf Frommer hat seit einiger Zeit auf die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln

Beschluss vom 20.05.2011, AZ.: 6 W 30/11 ))  ))  )   )+

reagiert und verschickt entsprechend angepasste Unterlassungserklärungen. Bei der Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung ist stets Vorsicht geboten. Auf der einen Seite muss eine modifizierte Unterlassungserklärung die sog. Wiederholungsgefahr bannen, auf der anderen Seite darf sie aber auch kein Schuldeingeständnis sein. Natürlich muss unbedingt die -regelmäßig sehr knapp- gesetzte Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung eingehalten werden.

Hinsichtlich des geforderten Schadensersatzbetrages stellt sich die Frage, ob dieser der Höhe nach angemessen sein. In vielen Konstellationen dürfte dies gerade nicht der Fall sein.  

Stand des Artikels: Juli 2011



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