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Die Abmahnwellenbrecher

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ebay-Abmahnung der Kanzlei RA Karl-Heinz Steffens für Franz-Josef Heiß

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens aus Berlin vor. Abgemahnt wird im Auftrag des Herrn Franz-Josef Heiß, der unter der Firma "Franz' fruchtiges Frühstück" Fruchtaufstriche vertreiben soll. In der Abmahnung wird angegeben, dass die Fruchtaufstriche unter hood.de und ebay.de verkauft werden sollen. Rechtsanwalt Steffens rügt für seinen Mandanten, dass eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung genutzt worden sein soll.Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 302,10 Euro.

Wir können nur davor warnen, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Diese dürfte nämlich ein Schuldeingeständnis darstellen. Ferner ist diese zu weit gefasst. Vielmehr sollte eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Dabei wird die Unterlassungserklärung so umformuliert, dass man sich nur zu dem verpflichtet, wozu man sich verpflichten muss.

Im vorliegenden Fall kann es im Einzelfall aber auch Sinn machen, gar keine Unterlassungserklärung abzugeben. Wir haben aktuell Hinweise, dass in vielen Fällen die Abmahnung unberechtigt erfolgt sein dürfte. Sprechen Sie uns am Besten im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung hierauf an.

Wir vertreten bundeweit eine große Vielzahl von Betroffenen von Abmahnungen. Gerne helfen wir auch Ihnen, wenn Sie Empfänger einer Abmahnung geworden sind. 

Stand des Artikels: Juli 2012



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