Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

Artikel » Juli 2012 » Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Jens-Torsten Lehmann für Frau Natalia Tomic "ebay"

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Jens-Torsten Lehmann für Frau Natalia Tomic "ebay"

Die Kanzlei Dr. Jens-Torsten Lehmann aus Cottbus verschickt aktuell Abmahnungen im Auftrag der Frau Natalia Tomic. Abgemahnt werden ebay-Verkäufer, die eine angeblich veraltete Widerrufsbelehrung nutzen, Frau Tomic verkauft unter dem Pseudonym trendy_4you bei ebay Bekleidungsartikel.

Die Kanzlei Dr. Jens-Torsten Lehmann fordert zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 899,40 Euro auf. Die Anwaltskosten setzen sich aus einer 1,3 Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert in Höhe von 15.000,00 Euro nebst Auslagenpauschale nebst Umsatzsteuer zusammen.

Grundsätzlich kann Umsatzsteuer nicht ersetzt verlangt werden, wenn der Abmahnende vorsteuerabzugsberechtigt ist.

Wir können nur davor warnen, die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Diese dürfte nämlich ein Schuldeingeständnis darstellen. Vielmehr sollte man -im Falle einer berechtigten- Abmahnung eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Dabei wird die Unterlassungserklärung so umformuliert, dass sie gerade kein Schuldeingeständnis darstellt.

Ferner sollte natürlich unbedingt darauf geachtet werden, dass spätestens mit der Abmahnung Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen, bzw. die Widerrufsbelehrung so umformuliert werden, dass Sie zukünftig keine Abmahnungen mehr zu befürchten haben. Hiermit sollten Sie am Besten einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen.

Wir vertreten bundesweit Internethändler. Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns gerne jederzeit telefonisch erreichen. 

Stand des Artikels: Juli 2012



© 2011 - 2016 Rechtsanwälte Obladen Gaessler