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Die Abmahnwellenbrecher

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ebay-Abmahnung der Kanzlei Levent Göktekin für Toni Müller (Wettbewerbsrecht)

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Levent Göktekin aus Berlin vor. Verschickt wurde die Abmahnung für Herrn Toni Müller, der bei ebay Rasierklingen, elektrische Zahnbürsten sowie Aufsteckbürsten vertreiben soll. Abgemahnt werden Privatverkäufer, die -nach der Rechtsansicht der Kanzlei Göktekin- in gewerblichem Umfang bei ebay verkaufen sollen. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Anwaltskosten in Höhe von 989,00 Euro. Diese setzen sich aus einem Gegenstandswert in Höhe von 20.000 Euro zusammen.

Zunächst können wir nur davor warnen, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Gleichwohl sollte man reagieren. Die Frage, wann ein gewerbliches Handeln vorliegt, lässt sich oftmals nicht leicht beantworten. Die Rechtsprechung ist hier stark uneinheitlich und es kommt oftmals auf viele Details an. Keinesfalls ist für die Gewerblichkeit im Sinne des Wettbewerbsrechtes erforderlich, dass man als Powerseller gelten muss, bzw. ein Gewerbe angemeldet haben muss. Ausschlaggebendes Indiz für die Gewerblichkeit ist die Anzahl der Verkaufsbewertungen. Derartige Indizien können jedoch entkräftet werden. Grundsätzlich raten wir zur Abgabe einer sog. modifizierten -also abgeänderten- Unterlassungserklärung, sofern die Abmahnung berechtigt sein sollte. Im Einzelfall sollte zudem überprüft werden, ob die geforderten Kosten angemessen sind. Es gibt aber durchaus Gerichte in Deutschland, die Gegenstandswerte von 20.000 Euro für angemessen halten. Sie sollten sich also in jedem Falle anwaltlich beraten lassen, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben sollten.

Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung gerne telefonisch unter 0221-78952980 erreichen. Wir vertreten viele Internethändler aus dem gesamten Bundesgebiet. Unsere Kanzlei ist auf die Verteidigung gegen urheber-, wettbewerbs- sowie markenrechtliche Abmahnungen spezialisiert. Natürlich helfen wir Ihnen auch dabei, einen abmahnsicheren Onlineshop aufzubauen. 

Stand des Artikels: Juli 2012



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