Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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ebay-Abmahnung der Kanzlei Andreas Hennig im Auftrag des Herrn Christian Weiß (Wettbewerbsrecht)

Uns liegen inzwischen mehrere Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Andreas Henning aus Sulzbach-Rosenberg vor. Diese werden im Auftrag des Herrn Christian Weiß verschickt.

Herr Christian Weiß ist Inhaber eines Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes in Sulzbach-Rosenberg. Von der Abmahnung betroffen sind Inhaber eines ebay-Accountes. Diese sollen in gewerblichem Umfang bei ebay gehandelt haben. Dabei ist bedeutend, dass im Wettbewerbsrecht "Gewerblich" etwas anderes bedeutet, als allgemein angenommen wird. Es kommt für diese Frage nicht darauf an, ob man beim Finanzamz oder dem Gewerbeamt gemeldet ist. Letztlich kommt es auch nicht darauf an, ob ebay einen als gewerblicher Verkäufer einstuft. Entscheidend ist letztlich, ob man dauerhaft und planmäßig verkauft. Dies soll jedenfalls dann der Fall sein, wenn man über einen längeren Zeitraum regelmäßig Waren aus der gleichen Produktgruppe verkauft. Indiz hierfür soll die Anzahl der Verkaufsbewertungen sein. Hier urteilen die Gerichte unterschiedlich, starre Grenzen gibt es nicht. Vieles hängt zudem vom Einzelfall ab.

Leider bewerten Internetuser (und auch Kollegen) eine Abmahnung vorschnell als "rechtsmissbräuchlich". Die Abmahnung soll dann gewissermaßen "unwirksam" sein. Bloß weil aber Abmahnungen massenhaft verschickt werden, muss es sich nicht zugleich schon um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung handeln. Wir haben in vielen Gerichtsverfahren die Erfahrung gemacht, dass es sehr viel bedarf, damit sich Gerichte von dem Rechtsmissbrauchseinwand überzeugen lassen. Die Schwelle zur Rechtsmissbräuchlichkeit ist dabei sehr, sehr hoch. Agumentiert man nur mit dem Rechtsmissbrauchseinwand, unterschätzt man letztlich die Abmahnung, was mit einem hohen Kostenrisiko verbunden ist. Schnell "fängt" man sich nämlich eine einstweilige Verfügung, wenn man falsch mit einer Abmahnung umgeht. Dies ist mit erheblichen Kosten verbunden, die durch die richtige Reaktion hätten vermieden werden können.

Insgesamt raten wir dazu, zunächst zu überprüfen, ob die Abmahnung grundsätzlich berechtigt erfolgt ist. Wir sind der Auffassung, dass man dies eher "konservativ" einschätzen sollte. Eine vorsichtige und weitsichtige Einschätzung dieser Frage kann einem zukünftig erhebliche Kosten ersparen. Kommt man zu dem Ergebnis, dass die Abmahnung grundsätzlich berechtigt sein könnte, werden wir zur Abgabe einer abgeänderten Unterlassungserklärung raten. Die Kostenerstattung kann man auch bei einer grundsätzlich berechtigten Abmahnung mit Hilfe des Rechtsmissbrauchseinwandes zurückweisen.

 

Wir vertreten bundesweit eine große Vielzahl von ebay-Verkäufern gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Gerne können Sie uns für eine kostenlose Ersteinschätzung telefonisch unter 0221-789 529 80 erreichen.

Wir übernehmen die Verteidigung gegen Abmahnungen zu fairen Festpreisen. 

Stand des Artikels: August 2012



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