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Die Abmahnwellenbrecher

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Erneute Abmahnwelle der Kanzlei Hennig für Sport-Artikel Christian Weiß (Wettbewerbsrecht)

Nachdem uns bereits im August eine regelrechte Abmahnwelle der Kanzlei Andreas Hennig für die Firma Christian Weiß Sport- und Freizeitmoden erreichte, scheint eine weitere Welle aktuell im Gang zu sein. Innerhalb von wenigen Stunden erreichten uns heute mehrere Anfragen von Betroffenen einer Abmahnung der Kanzlei Hennig.

Wie bereits im August 2012 werden auch aktuell die Abmahnungen darauf gestützt, dass Privatverkäufer angeblich im gewerlichen Umfang bei ebay handeln würden.

Es finden sich im Internet diverse Forenbeiträge, in denen fast schon vorschnell auf Rechtsmissbrauch geschlossen wird. Allerdings ist der bloße Umstand, dass massenhaft Abmahnungen verschickt werden, noch nicht genügend, um einen Rechtsmissbrauch nachzuweisen. Vielmehr kommt es stets auf den Einzelfall an, ob von einem Rechtsmissbrauch auszugehen. Es müssen mehrere Umstände hinzutreten. Daher sollte man eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung (auch wenn man sie für rechtsmissbräuchlich hält) stets Ernst genommen werden.

Keinefalls sollte aber die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnet werden. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Vielmehr sollte man -um weitere Kosten zu vermeiden- eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Dabei wird die Unterlassungserklärung so umformuliert, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Ferner sollte durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt ausgesprochen wurde. Die Anzahl der Verkaufsbewertungen stellt dabei jedoch lediglich ein Indiz dar. Indizien sind jedoch widerlegbar. Im Prinzip geht es um Folgendes: Wenn man Artikel eigentlich für den Privatgebrauch erwarb und diese dann nicht mehr benötigte, handelt man auch bei einer Vielzahl von Verkaufsbewertungen als Privatverkäufer. Lediglich wenn man Artikel bereits in dem Wissen erwarb, diese bei ebay weiterzuverkaufen, handelte man als gewerblicher Händler im Sinne des Wettbewerbsrechtes. Gleichwohl gibt es Indizien, die dafür sprechen können, dass man in dem Besitz der angebotenen Artikel war, um diese weiterzuverkaufen. Dies kann etwa der Fall sein, wenn man wiederholt originalverpackte Artikel verkaufte. Leider gibt es aber auch immer wieder Richter, die den Umstand, dass es sich bei den Verkaufsbewertungen lediglich um Indizien handelt, verkennen. Daher sollte man es nicht auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen, sondern entsprechend handeln, um ein solches zu vermeiden.

Wir vertreten eine große Vielzahl von Betroffenen einer Abmahnung aus dem gesamten Bundesgebiet. Sie können uns gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung telefonisch unter 0221-789 529 80 erreichen. Wir übernehmen die Vertretung gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu einem Festpreis in Höhe von 199 Euro inkl. Mwst. 

Stand des Artikels: September 2012



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