Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Krenzel aus Köln für Ralph Schneider "Markenglas.de"

Die Kanzlei Krenzel & Partner Rechtsanwälte GbR aus Köln verschickt urheberrechtliche Abmahnungen im Auftrag des Herrn Ralph Schneider. Abgemahnt wird die angeblich unerlaubte Verwendung eines Produktfotos bei ebay. Ralph Schneider handelt unter der Bezeichnung markenglas.de

Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, der Ersatz von Abmahnkosten aus einem Streitwert in Höhe von 6.000 Euro sowie ein Lizenzschadenersatz in Höhe von 180,00 Euro gefordert.

Reagiert man nicht auf die Abmahnung, wird vor dem Landgericht, bzw. Amtsgericht Köln der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt.

Es sollte also in jedem Fall (richtig) auf die Abmahnung reagiert werden, um weitere Kosten zu verhindern. Einstweilige Verfügungsverfahren kosten in der Regel zwischen 450 Euro und 1200 Euro (zusätzlich zu den in der Abmahnung geforderten Kosten).

Auf keinen Fall sollte jedoch die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnet werden. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Vielmehr sollte eine sog. modifizierte -also abgeänderte- Unterlassungserklärung formuliert werden.

Die geforderten Abmahnkosten sind nach unserer Rechtsauffassung überhöht. Dies gilt jedenfalls für den Fall, dass ein Privatverkäufer bei ebay abgemahnt wurde. Hier haben diverse Gerichte bereits entschieden, dass der Streitwert lediglich 3.000 Euro beträgt. Ferner haben diverse Gerichte inzwischen geurteilt, dass auch die geforderten 180 Euro Schadenersatz nicht angemessen sind. Für die konkrete Schadenersatzhöhe kommt es in erster Linie auf die Größe des Bildes und auf die Nutzungsdauer an.

Es sollte professionell gegen die Abmahnung verteidigt werden, um die Kosten so gering wie möglich zu halten und zudem das Risiko einer falsch abgegebenen Unterlassungserklärung zu minimieren.

Sollte bereits eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen worden sein, kann man grundsätzlich gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegen. Ob dies sinnvoll erscheint, muss in einem Beratungsgespräch erörtert werden.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertreten Abgemahnte aus ganz Deutschland. Wir übernehmen die Verteidigung gegen urheberrechtliche Abmahnungen zu Festpreisen. Eine erste Kontaktaufnahme mit uns ist dabei natürlich kostenfrei. Sie können uns telefonisch unter 0221-789 529 80 erreichen. 

Stand des Artikels: Dezember 2012



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