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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig für HPI Hobby Products International Inc. HPI-Racing

Die Kanzlei Preu Bohlig verschickt markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Firma HPI Hobby Products International Inc. (HPI-Racing).

Abgemahnt wird die angeblich widerrechtliche Verwendung des Kennzeichens "Baja" bei der Werbung für den Verkauf von Modellfahrzeugen, RC-Modellen sowie ferngesteuerten Autos.

Es wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Zudem wird die Erstattung von Anwaltskosten sowie Auskunft gefordert. Markenrechtliche Abmahnungen sollten sehr ernst genommen werden. Im Markenrecht werden regelmäßig sehr hohe Streitwerte angesetzt. Nach dem Streitwert bemessen sich die gegnerischen Anwalts- und eventuelle Prozesskosten. Ein markenrechtliches Gerichtsverfahren kann daher schnell mehrere tausend Euro kosten. Es sollte daher genau überlegt und letztlich geprüft werden, ob man es tatsächlich auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen möchte. Wir können zudem grundsätzlich dazu raten, die geforderte Unterlassungserklärung genau darauf zu überprüfen, ob man diese unverändert abgeben soll. In vielen Fällen macht die Formulierung einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung Sinn. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt dabei kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die Gegenseite Unterlassungsansprüche gerichtlich durchsetzen kann. Nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung kann eine Verteidigung sich ganz auf etwaige Auskunfts- und Erstattungsansprüche konzentrieren. Je nach Sachverhalt macht entweder eine vollständige Zahlungsverweigerung oder aber jedenfalls die Reduzierung der geforderten Kosten Sinn. Es sollte auch immer bedacht werden, dass in markenrechtlichen Abmahnungen nicht nur die meistens bereits mit dem ersten Schreiben bezifferten Anwaltskosten streitgegenständlich sind. Nach Auskunfterteilung wird regelmäßig noch ein sog. Lizenzschadenersatz gefordert.

In jedem Falle handelt es sich bei dem Markenrecht um Spezialmaterie. Man kommt kaum um eine professionelle rechtliche Beratung herum. Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertreten bundesweit eine große Anzahl von Händlern, die markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnungen erhalten haben.

Wir vertreten unsere Mandanten zu fairen Fetpreisen, damit man bereits vor einer Mandatierung weiß, welche Kosten auf einen zukommen. Ferner können die Festpreise bereits auf unseren Internetseiten unter der Rubrik "Kosten" eingesehen werden. Eine telefonische Ersteinschätzung unter unserer Kanzleinummer 0221-78952980 ist dabei kostenfrei. 

Stand des Artikels: März 2013



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