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Abmahnung durch RA Daniel Sebastian für DigiRights "1800 Euro"

Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin verschickt Abmahnungen für die Firma DigiRights. Abgemahnt werden diverse Musiktitel, die sich auf einem Sampler befinden. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1.800 Euro

 

Wir können nur dazu raten, nicht die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Wir raten unseren Mandanten in der Regel zu der Formulierung einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass der Rechteinhaber etwaige Unterlassungsansprüche gerichtlich durchsetzen kann. Dies ist nämlich mit erheblichen Kosten verbunden.

Ferner ist eine gut modifizierte Unterlassungserklärung so formuliert, dass sie weitaus weniger weit gefasst ist als dies häufig die geforderte Unterlassungserklärung ist.

Mit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung ist die Angelegenheit jedoch in der Regel noch nicht "vom Tisch". Grundsätzlich wird nämlich auf Kostenerstattungsansprüche beharrt. Die abmahnenden Kanzleien sind dabei recht hartnäckig. Daher muss auch noch gegen die Kostenforderung verteidigt werden. Die Rechtsprechung ist bezüglich der Haftungsfrage inzwischen deutlich differenzierter als dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Insofern besteht bei vielen Konstellationen zumindest gutes Argumentationspotential, um etwaige Forderungen entweder zu reduzieren oder auch vollständig abzuwehren. Zudem können –je nach Sampler- noch Folgeabmahnungen durch die unterschiedlichsten Abmahnkanzleien drohen. Derartige Folgeabmahnungen kann man durch die Abgabe von sog. vorbeugenden Unterlassungserklärungen verhindern. Bei Vorbeugenden Unterlassungserklärungen handelt es sich um Unterlassungserklärungen, die man für noch nicht abgemahnte Titel im Vorfeld abgibt. Diese haben zur Folge dass für die Titel, für die man bereits prophylaktisch eine Unterlassungserklärung abgeben hat, nicht mehr abgemahnt werden kann. Wenn Folgeabmahnungen drohen, bieten wir zudem eine sog. Flatrate an.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertreten bundesweit Betroffene von Filesharing-Abmahnungen. Wir verteidigen gegen Abmahnungen zu fairen Festpreisen. Ein telefonischer Erstkontakt mit unserer Kanzlei ist dabei natürlich kostenfrei. Gerne können Sie uns unter unserer Kanzlei-Telefonnummer 0221-789 529 80 erreichen. 

Stand des Artikels: März 2013



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