Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights für Allan Eshuijs, Yann Peifer, Manuel Reuter "Cascada - Evavuate The Dancefloor"

Aktuell verschickt die Kanzlei WeSaveYourCopyrights wieder Abmahnungen für Allan Eshuijs, Yann Peifer und Manuel Reuter. Abgemahnt wird der Titel „Evacuate The Dancefloor - Cascada“.

Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights scheint aktuell den Aktenschrank aufzuräumen, da uns dieses Wochenende vermehrt Abmahnungen erreichen, in denen der Verstoß im Jahr 2010 oder im Jahr 2011 erfolgt sein soll. Dabei muss beachten werden, dass es grundsätzlich zulässig ist, derart alte Verstöße abzumahnen. Filesharing-Vorfälle verjähren nach 3 Jahren, wobei die Verjährungsfrist am Ende des Jahres zu beginnen läuft, in dem der Verstoß festgestellt wurde. Soll der illegale Upload z.B. im Juli 2010 erfolgt sein, beginnt die Verjährung am Ende des Jahres 2010, die Verjährungsfrist endet dann am 31. Dezember 2013.

Wir können nicht zur Unterzeichnung der der Abmahnung beiliegenden Unterlassungserklärung raten. Vielmehr dürfte sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung empfehlen. Bei einer modifizierten Unterlassungserklärung wird die Unterlassungserklärung so abgewandelt, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt. Sie sorgt aber dafür, dass der Rechteinhaber etwaige Unterlassungsansprüche nicht gerichtlich durchsetzen kann. Dies wäre nämlich mit einem nicht zu unterschätzenden Kostenrisiko verbunden. Ferner muss die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden. Je nach Einzelfall kann dann nämlich eine vollständige Zahlungsverweigerung sinnvoll sein.

Problematisch an der Abmahnung ist zudem die Tatsache, dass sich auf den Samplern mehrere Titel befinden, die von den unterschiedlichsten Kanzleien abgemahnt werden. Hier drohen also Folgeabmahnungen. Diese können jedoch durch das richtige Vorgehen im Vorfeld vermieden werden. Dies kann durch die Abgabe von sog. vorbeugenden Unterlassungserklärungen gegenüber den jeweilig betroffenen Rechteinhabern geschehen.

Der Sinn von vorbeugenden Unterlassungserklärungen wird in letzter Zeit kontrovers in diversen Internetforen diskutiert. Soweit in einzelnen Internetforen vor der Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen gewarnt wird, halten wir dies nur in Teilen für berechtigt. Richtig ist, dass man mit vorbeugenden Unterlassungserklärungen sparsam umgehen sollte und nur gegenüber den Rechteinhabern vorbeugende Unterlassungserklärungen abgeben sollte, die auch tatsächlich abmahnen, bzw. die auf dem jeweiligen Sampler vertreten sind. Zudem sollten die vorbeugenden Unterlassungserklärungen möglichst "eng" formuliert werden, um die Gefahr eines zukünftigen Verstoßes so gut es geht, zu minimieren. "Unterm Strich" ist der Nutzen von -sinnvoll- eingesetzten vorbeugenden Unterlassungserklärungen jedoch groß, da sie einem eine Menge Ärger und Geld ersparen können. Unsere Erfahrung ist, dass gut formulierte vorbeugende Unterlassungserklärungen das Risiko von teuren vorbeugenden Unterlassungserklärungen deutlich minimiert.

Sollten auch Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben, können Sie die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte jederzeit telefonisch unter 0221-78952980 erreichen. Wir haben in der Vergangenheit vielen von Filesharing-Abmahnungen Betroffenen erfolgreich bei der Verteidigung gegen Abmahnungen helfen können.

Stand des Artikels: September 2013



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