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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Tandem Communications "Crossing Lines"

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Auftraggeber ist die Firma Tandem Communications. Abgemahnt wird die Serie "Crossing Lines".

Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages, der je nach Anzahl der abgemahnten Episoden variiert.

Wir können nicht dazu raten, die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar. Vielmehr sollte eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Der Vorteil einer modifizierten Unterlassungserklärung ist, dass diese gerade kein Schuldeingeständnis darstellt. Gleichzeitig verhindert eine modifizierte Unterlassungserklärung aber, dass die Rechteinhaber bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen können. Dies ist nämlich regelmäßig mit erheblichen Prozesskosten verbunden.

 

Wir halten den geforderten Betrag für überhöht. Dies gilt jedenfalls für einen Großteil der Fälle, nämlich regelmäßig dann, wenn jedenfalls eine täterschaftliche Haftung ausgeschlossen werden kann.

 

Es sollte außergerichtlich versucht werden, etwaige täterschaftlichen Haftungsansprüche abzuwenden. Wenn dies gelingt, verbleiben "nur" noch die Anwaltskosten einer Abmahnung, für die grundsätzlich der Anschlussinhaber aufzukommen hat, wenn er nicht seinen Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen ist. Ob dies der Fall ist, sollte auch genau geprüft werden.

Stand des Artikels: Oktober 2013



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