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Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Kornmeier "Passenger - Let Her Go"

Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt vor. Abgemahnt wird der Titel "Passenger - Let her Go" im Auftrag der Firma Embassy of Music.

Die Abmahnung ist an das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken angepasst worden. In der uns vorliegenden Abmahnung wird ein Gesamtbetrag in Höhe von 289,31 Euro gefordert. Die Kanzlei schlüsselt die Kosten explizit auf - so wie es das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken fordert.

Inzwischen sind einige Tendenzen zu erkennen, wie die unterschiedlichen Abmahnkanzleien auf die Gesetzesänderungen reagieren. Bei einigen Kanzleien sind die geforderten Beträge höher als zuvor, bei anderen leicht niedriger -dafür aber mit deutlich höheren Lizenzschadenersatzbeträgen- und bei anderen Kanzleien bleibt im Wesentlichen alles beim Alten.

Die Kanzlei Kornmeier dürfte wohl zu den Kanzleien gehören, die noch am konsequentesten die Gesetzänderungen berücksichtigt. Trotzdem sollte man die Abmahnung mit Vorsicht genießen. Dies bedeutet, dass man die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung nicht vorschnell unterzeichnen sollte. Vielmehr empfiehlt es sich eine sog. modifzierte, also abgeänderte Unterlassungserklärung zu formulieren. Da auch hier einige Änderungen eingetreten sind, sollte man nicht blind auf irgendwelche Muster aus dem Internet vertrauen, sondern stets einen spezialisierten Rechtsanwalt zu Rate ziehen.

Die von der Kanzlei Kornmeier geforderten Kosten scheinen auf den ersten Blick recht moderat zu sein. Gleichwohl herrscht kein Automatismus, dass der Anschlussinhaber stets für sämtliche Kosten haftet. Auch diesbezüglich sollte man sich von einem Rechtsanwalt beraten lassen, ob eine vollständige Zahlungsverweigerung erfolgsversprechend ist.

Ein weiteres Problem bei Abmahnungen, die Titel betreffen, die auf Samplern wie z.B. German Top 100-Single-Charts zu finden sind, sind drohende Folgeabmahnungen durch die unterschiedlichsten Kanzleien. Bislang war es durchaus üblich, dass auf die erste Abmahnung noch weitere Abmahnungen von anderen Kanzleien folgten. Derartige Folgeababmahnungen kann man jedoch inzwischen recht zuverlässig vermeiden, indem man sog. vorbeugende Unterlassungserklärungen abgibt. Dabei geht man so vor, dass man gegenüber abmahnenden Rechteinhabern, die auf dem Sampler vertreten sind, Unterlassungserklärungen abgibt, bevor man von diesen abgemahnt wurde. Bei einer richtigen Formulierung der vorbeugenden Unterlassungserklärungen geht man auch kein Schuldeingeständnis ein. Sie sind ein probates Mittel, um Folgeabmahnungen und die damit aus dem Ruder laufenden Kosten zu vermeiden.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler vertreten Abgemahnte aus ganz Deutschland. Sie können uns für eine telefonische Ersteinschätzung jederzeit gerne unter 0221-78952980 erreichen. Anwaltsgebühren entstehen dabei keine.

Stand des Artikels: Oktober 2013



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