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Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Nimrod für die Rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH sowie für die Astragon Software GmbH

Abmahnung der Kanzlei Nimrod für die Rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH sowie für die Astragon Software GmbH.

Die Abmahnungen haben eine vermeintliche Verletzung von Urheberrechten aufgrund einer illegalen Tauschbörsennutzung zum Gegenstand.

Gefordert wird wie regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie ein Ausgleich des entstandenen Schadens, der meist durch einen Pauschalbetrag abgegolten werden soll.

die von uns vertretene Partei hatte es gleich doppelt getroffen: Über den Internetanschluss sollen zwei Computerspiele der oben genannten Rechteinhaber getauscht worden sein. Andere Kanzleien haben sich noch nicht gemeldet, was bei einer vermeintlich so lebhaften Nutzung von Tauschbörsen über den Internetanschluss doch eventuell zu erwarten wäre. Dieses "Phänomen", dass sich eine Kanzlei mit mehreren Abmahnungen meldet, erleben wir allerdings öfter.

In der Regel sollte jedoch auch in solchen Fällen eine entsprechend modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, damit ein eventuelles Prozesskostenrisiko möglichst gering gehalten wird. Ob ein Abgeltungsbetrag zu zahlen ist, ist Frage des Einzelfalles. Die neuere BGH Rechtssprechung lässt hier die Hoffung zu, dass nicht mehr praktisch jeder Internetnutzer als Täter einer solchen Urheberrechtsverletzung angesehen werden kann.

 

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Stand des Artikels: Juli 2014



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