Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller für die M.I.C.M. - "Kara Karadashian,SuperStar"

Uns liegt erneut eine Abmahnung wegen illegaler Tauschbörsennutzung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller vor. Dieses Mal geht es um den Film "Kara Karadashian, SuperStar".

Gerügt wird das Vervielfältigen und das öffentliche Zugänglichmachen des Filmes in einer Tauschbörse.

Der Abmahnung zu Grunde liegt stets die Ermittlung des Anschlussinhabers über dessen Anscluss das Werk getauscht worden sein soll. Dies geschieht anhand der IP-Adresse, die dem Anschluss zu dem Zeitpunkt zugeordnet war. Diese IP-Adresse ist in der Regel in Tauschbörsenprogrammen sichtbar.

Der Anschlussinhaber muss aber nun nicht zwingend den Verstoß selbst begangen haben. Vielemehr kommen unter Umständen auch Familienmitglieder (Ehepartner, Kinder) sowie Besucher oder sonstige Mitbewohner in Betracht.

Bis vor kurzem konnte der Abmahnende sich auf eine sog. tatsächliche Vermutung berufen, wonach der Anschlussinhaber als Täter galt. Dieser  tatsächlichen Vermutung hat der BGH kürzlich in den Fällen, in denen mehrere Personen den Anschluss regelmäßig nutzen, eine Absage erteilt (BGH, 08.01.2014, I ZR 169/12 - BearShare).

Den Anschlussinhaber trifft allerdings weiterhin eine sog. sekundäre Darlegungslast. Das bedeutet, er muss die Umstände darlegen, die für eine andere Person als Täter sprechen und nachforschen, ob diese Personen tatsächlich den Urhebererechtsverstoß begangen haben. Gegebenfalls muss er diese Personen auch eingehend befragen.

Scheidet der Anschlussinhaber als Täter aus, so kann er gegebenfalls noch als Störer haften. Von diesem Aufwendungsersatzanspruch ist allerdings der Schadensersatz nicht umfasst. Daher ist es oftmals möglich, die mit der  Abmahnung geforderte Summe zu reduzieren.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte haben in den letzten Jahren mehrere tausend Abmahnungen bearbeitet. Wir betreuen dabei unsere Mandanten während des gesamten Verfahrens, geben modifizierte und wenn gewünscht auch vorbeugende Unterlassungserklärungen ab. Ferner verteidigen wir Sie gegen die hohen Kostenforderungen. Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung gerne telefonisch unter 022178952980 erreichen. Wir übernehmen die Verteidigung gegen Abmahnungen zu fairen Festpreisen.

 

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Stand des Artikels: August 2014



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