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Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Tiberius Film GmbH "Mein Junggesellenabschied"

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Abgemahnt wird im Auftrag der Firma Tiberius Film GmbH. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, das Filmwerk "Mein Junggesellenabschied" in Tauschbörsen anderen Nutzern angeboten zu haben.

Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsangebotes in Höhe von ingesamt 815,00 Euro. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus 600,00 Euro Lizenzschaden sowie 215,00 Euro Aufwendungsersatz.

Die meisten Empfänger dieser Abmahnung dürften sich fragen, ob sie die Unterlassungserklärung unterschreiben und den geforderten Betrag zahlen müssen.

Wie so oft müssen diese Fragen mit "Es kommt darauf an." beantwortet werden.

Sofern der Anschlussinhaber seinen Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen ist, muss eine Unterlassungserklärung wohl nicht abgegeben werden. Zu den Sicherungs- und Prüfpflichten zählen die ordnungsgemäße Verschlüsselung des Internetanschlusses und -jedenfalls wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer Filesharing betreibt- das ausdrückliche Verbieten des Filesharings und auch gewisse Überwachungspflichten. Grundsätzlich dürften die meisten Anschlussinhaber ihren Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen sein, sodass eine Unterlassungserklärung an sich nicht abgegeben werden müsste. Gleichwohl geht man damit ein sehr hohes Risiko ein. Werden die Unterlassungsansprüche eingeklagt und ist das Gericht der Auffassung, dass man eben nicht seinen Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen ist, drohen Kosten von oftmals mehreren tausend Euro. Daher empfielt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Die Unterlassungserklärung wird dabei so formuliert, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt, gleichwohl aber verhindert, dass die Unterlassungsansprüche gerichtlich eingeklagt werden.

Hinsichtlich der Kosten dürfte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes jedenfalls dann kein Anspruch bestehen, wenn mehrere Personen den Internetanschluss nutzen, der tatsächliche Täter nicht ermittelbar ist und der Anschlussinhaber die Nutzer gefragt hat, ob jemand von ihnen der Täter ist. Etwa bei Familien oder Wohngemeinschaften kann dies dazu führen, dass man die Zahlung vollständig verweigern kann.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte haben in den letzten Jahren mehrere tausend Abmahnungen bearbeitet. Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben sollten, können Sie uns gerne für eine telefonische Ersteinschätzung erreichen. Die Ersteinschätzung ist dabei kostenlos. Sollten Sie sich dazu entschließen, dass wir Sie in Ihrer Angelegenheit gegenüber Tiberius Film GmbH vertreten sollen, übernehmen wir dies gerne zu fairen Festpreisen.

Artikel erstellt am: 8.10.2014

Autor: Rechtsanwalt Philipp Obladen

Stand des Artikels: Oktober 2014



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