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Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei FAREDS für Mec-Early Entertainment GmbH "Theater Nachts"

Uns wurde heute eine Abmahnung der Kanzlei FAREDS vorgelegt. Die Abmahnung wurde im Auftrag der Firma Mec-Early ausgesprochen. Die Empfänger der Abmahnung sollen das Musikwerk "Theater Nachts" in Tauschbörsen zum Download angeboten haben. Es handelt sich dabei um den Soundtrack des Films "Fack ju Göthe". Der geforderte Betrag in Höhe von 389,50 Euro erscheint auf den ersten Blick gering. Gleichwohl stellt sich die Frage, ob dieser überhaupt gezahlt werden muss. In Fällen, in denen der Internetanschluss durch mehrere Personen -etwa Ehepartner, Familie, WG-Bewohner- genutzt wird, dürfte zumindest der sog. Lizenzschadenersatz nur sehr durchzusetzen sein. Der Bundesgerichtshof hat nämlich Anfang 2014 entschieden, dass es keine tatsächliche Vermutung dafür gibt, dass der Anschlussinhaber auch der Täter einer Urheberrechtsverletzung ist, wenn der Internetanschluss durch mehrere Personen genutzt wird. Dies hat zur Folge, dass der Rechteinhaber beweisen muss, wer von den verschiedenen Nutzern der konkrete Täter ist. Dies wird dem Rechteinhaber jedoch nur sehr schwer gelingen.

 

In jedem Falle raten wir dazu, eine sog. modifizierte, also abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben. Gibt man gar keine Unterlassungserklärung ab, geht man das Risiko ein, dass die Unterlassungsansprüche gerichtlich eingeklagt werden. Dies ist mit einem recht hohen Kostenrisiko verbunden. Unterzeichnet man die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung, dürfte dies u.U. ein Schuldeingeständnis darstellen. Der richtige Mittelweg ist dabei die modifizierte Unterlassungserklärung. Sie sagt nichts darüber aus, ob der Verstoß zugegeben wird, verhindert aber die gerichtliche Durchsetzung der Unterlassungsansprüche.

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Artikel erstellt am: 9.12.2014

Autor: Rechtsanwalt Philipp Obladen

Stand des Artikels: Dezember 2014



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