Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. "The Vampire Diaries"

Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorgelegt, die im Auftrag der Firma Warner Bros. ausgesprochen wurde. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine TV-Folge der Serie "The Vampire Diaries".

Der Empfänger der Abmahnung soll eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und die Kosten der Abmahnung nebst Schadenersatz zahlen.

Der Abmahnung liegt eine Unterlassungserklärung bei. Diese sollte nach unserer Auffassung nicht vorschnell unterzeichnet werden, da Gerichte annehmen können, dass es sich hierbei um ein sog. Zeugnis gegen sich selbst handelt. Dies würde einem Schuldeingeständnis gleichkommen.

Wir raten unseren Mandanten in vielen Fällen dazu, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei wird die Unterlassungserklärung so abgeändert, dass sie kein Schuldeingeständnis darstellt, aber die gerichtliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen verhindert wird. Wird man nämlich auf Unterlassung verklagt, geht man hierdurch ein Kostenrisiko ein, welches sehr hoch ist.

Hinsichtlich des geforderten Geldbetrages muss zwischen dem Lizenzschaden und dem Aufwendungsersatz unterschieden werden. Grundsätzlich haftet für den Lizenzschaden lediglich ein konkreter Täter. Dies bedeutet, dass der Anschlussinhaber nicht zwingend hierfür haftet. Nutzen etwa mehrere Personen den Internetanschluss, so wie dies häufig in Familien, Wohngemeinschaften und Paaren der Fall ist, besteht nach unserer Rechtsauffassung auch keine tatsächliche Vermutung für die Täterschaft des Anschlussinhabers. In einem solchen Fall müsste Warner Bros. beweisen, wer von den verschiedenen Anschlussnutzern der konkrete Täter ist. Da ein solcher Nachweis regelmäßig ins Leere laufen dürfte, kann die Zahlung hinsichtlich des Schadenersatzes zurückgewiesen werden.

Hinsichtlich der geforderten Rechtsanwaltskosten haftet zwar grundsätzlich der Anschlussinhaber. Seine Haftung kommt jedoch nicht in Betracht, wenn er seinen sog. Sicherungs- und Prüfpflichten nachgekommen ist. Es gilt also hinreichend darzulegen und zu beweisen, dass der Anschlussinhaber diese Pflichten erfüllt hat.

Wir raten stets zu einer anwaltlichen Beratung. Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte haben in der Vergangenheit mehrere tausend Filesharing-Abmahnungen bearbeitet. Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung jederzeit gerne telefonisch erreichen.

Artikel erstellt am: 16.12.2014

Autor: Rechtsanwalt Philipp Obladen

Stand des Artikels: Dezember 2014



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