Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

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Was tun bei einer Filesharing-Klage?

Wie wir bereits berichteten, wurden wir mit der Vertretung gegen eine Klage der Splendid Film GbmH durch die Kanzlei Sasse und Partner aus Hamburg mandatiert. Dies zeigt einmal mehr, dass man Abmahnungen wegen Filesharing keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen kann. Der oftmals in Internetforen gegebene Tipp, man solle "nur" eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben und ansonsten die Angelegenheit aussitzen, ist daher mit großer Vorsicht zu genießen. Sicherlich kann man nicht von einer besonders großen "Klagewelle" sprechen, die Zahlungsklagen in Filesharing-Fällen nehmen aber deutlich zu.

Was ist also zu tun, wenn man verklagt wurde? Wir sind der Auffassung, dass man sich keinesfalls selbst vertreten sollte. Wenn die Klage im Briefkasten landet, sollte man also zunächst einen Anwalt um Rat fragen, der sich auf Filesharing-Fälle spezialisiert hat. Man hat nach der Klagezustellung zwei Wochen Zeit, um bei Gericht seine Verteidigungsbereitschaft anzuzeigen. Diese Frist ist unbedingt einzuhalten. Sie ist eine Notfrist, d.h. sie kann auch nicht verlängert werden. Nach Anzeige der Verteidigungsbereitschaft hat man meist weitere zwei Wochen Zeit, um entsprechende Anträge zu stellen und die Klageabweisung zu begründen. In der Verteidigung gegen Filesharing-Fällen gibt es verschiedene Verteidigungsmöglichkeiten, die stark vom Einzelfall abhängen. Diese reichen angefangen bei einem Anerkenntnis, über ein Teilanerkenntnis bis hin zum Antrag die Klage vollumfänglich abzuweisen. In der Regel hat eine Klage mehrere Angriffspunkte. Zum einen ist fraglich, ob die Ermittlungsfirma, die die IP-Adresse geloggt hat, zuverlässig gearbeitet hat. Gerade in Hinblick auf die jüngsten Ungereimtheiten bei der Ermittlungsfirma Guardaley erscheinen diese Angriffspunkte wieder durchaus erfolgversprechend. Daneben stellt sich natürlich die Frage, ob man in Einzelfällen seinen Sicherungs- und Prüfpflichten hinsichtlich des Internetanschlusses nachgekommen ist. Ist dies der Fall, wird die Klage auf Ersatz der Anwaltskosten für die Abmahnung keinen Erfolg haben. Schließlich stellt sich die Frage, ob zumindest eine täterschaftliche Haftung ausgeschlossen und bewiesen werden kann. Gelingt einem dies, kann jedenfalls nicht der sog. Lizenzschadensersatz eingeklagt werden.

Nun stellt sich Frage, welches Kostenrisiko bei einer Klage besteht. Darunter ist zuverstehen, was für Verfahrenskosten anfallen, wenn man die Klage vollumfänglich verliert.

Grundlage soll hier sein, dass die Abmahnkanzlei insgesamt 1.000 Euro einklagt.

Überschlagsweise ergeben sich folgende Verfahrenskosten:

 

Gerichtskosten:      165,00 Euro

Kosten der Gegenseite sowie eigene Kosten, insg. ca.: ca. 500,00 Euro

 

Wenn man vollumfänglich verliert, müsste man an Verfahrenskosten damit ca. 665,00 Euro zahlen.

In vielen Fällen dürfte man jedoch teilweise obsiegen. Hinsichtlich des Lizenzschadensersatzes gibt es nämlich einige (erfolgversprechende) Ansatzpunkte, damit diese nicht erfolgreich eingeklagt werden können. Gewinnt die Gegenseite nur teilweise, wird hinsichtlich der Verfahrenskosten eine Quote gebildet. D.h. dass sich auch die Gegenseite an den Verfahrenskosten beteiligen muss.

Es muss jedoch nicht zu einer Klage kommen. Eine gute Verteidigung wird stets versuchen, das Klagerisiko so gering wie möglich zu halten. Es ist daher wichtig, dass man sich frühzeitig von einem Anwalt beraten lassen sollte - damit Sie erst gar nicht vor Gericht landen.  

Stand des Artikels: August 2011



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