Anwälte gegen Abmahnung

Die Abmahnwellenbrecher

Abmahnung erhalten?

Die unangenehme Nachricht kommt per Post: Ein dicker Umschlag, meist von einer Rechtsanwaltskanzlei. Neben einem bedrohlich formuliertem Anschreiben befindet sich in dem Umschlag in der Regel eine sog. Unterlassungserklärung. Dem Schreiben lässt sich in den meisten Fällen ein "großzügiger" Vergleichsvorschlag entnehmen: wenn man die Unterlassungserklärung unterschrieben zurückschickt und schnellstmöglich ein paar hundert Euro überweist, werde man die Sache ruhen lassen. Wenn man sich auf diesen Angebot nicht einlassen würde, würden ganz horrende Kosten fällig werden. Manch einer unterschreibt panisch und tätigt dann auch tatsächlich die Überweisung - nur aus der reinen Angst heraus, dass noch alles viel schlimmer werden könne. Muss man so vorgehen? Wir, die Rechtsanwälte OBLADEN GAESSLER sagen: NEIN!

Jedenfalls in den meisten Fällen muss man zumindest nicht die geforderten Anwaltskosten  zahlen, oder jedenfalls nur einen Bruchteil davon. Obwohl die Abmahnanwälte in Wellen vorgehen, dass heißt, standardmäßig bis zu mehreren hundert Abmahnungen auf einmal abschicken, ist jeder Fall anders. Daher bedarf es in vielen Fällen anwaltlicher Beratung, um eine gute und maßgeschneiderte Strategie zu entwickeln. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sich an einen Anwalt wenden, der sich damit auskennt. Das kann, muss aber zwangsläufig nicht ihr Hausanwalt sein. Besser ist es in vielen Fällen, von einem Spezialisten beraten zu werden.

Wir wissen, warum viele "Abmahnopfer" den Gang zu einem Anwalt scheuen; sie denken, dass es sich eh nicht lohnen würde, viel Geld für den eigenen Anwalt auszugeben, der dann eh kaum helfen kann. Viele denken sich auch, "ich habe mit dem file-sharing einen Fehler gemacht, also ist es nur gerecht, die Kosten des Abmahners zu zahlen". Aber selbst wenn Sie sich einer Schuld bewusst sind, warum sollten Sie den Gegenanwälten mehr Geld überweisen, als sie eigentlich einfordern dürfen? Warum sollten Sie sich in der Unterlassungserklärung zu mehr verpflichten, als Sie eigentlich müssten? Wir von der Kanzlei Obladen denken, dass sich der Gang zum Rechtsanwalt immer lohnt.

Damit Sie vorher wissen, was die Verteidigung gegen eine Abmahnung kostet, haben wir ein Festpreis entwickelt: Wir bieten Ihnen die außergerichtliche Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung zu einem Festpreis an.

Welche Basis-Strategien gibt es aber nun gegen eine Abmahnung?

Welche Strategie auf Ihren Fall passt, kann man nur in einer persönlichen Beratung herausfinden. Trotzdem gibt es vier grobe Verteidigungsstrategien, die man "fahren" kann.

1. Strategie: Aussitzen

Die kämpferischste Strategie ist sicherlich, weder eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, noch einen Cent an die Gegenseite zu überweisen. Zu dieser Strategie kann die Kanzlei OBLADEN GAESSLER aber nur raten, wenn vorher anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen wurde. Im Selbstgang sollte man diese Strategie nicht wählen. Zwar kann auch dies in Eigenregie "gutgehen", aber das Risiko ist hoch. Schließlich kann es passieren, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragt. Ohne Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung besteht nämlich grundsätzlich die Gefahr, dass die Rechtsverletzung wiederholt wird. Dieser Umstand alleine gibt der Gegenseite die Möglichkeit sofort gerichtlich vorzugehen. Und in einem solchen Fall werden die Kosten im Falle des Unterliegens tatsächlich enorm hoch. Zu dieser Strategie raten wir meistens dann, wenn beweisbar keine Urheberrechtsverletzungen begangen worden sind oder aber wenn eine genaue Prüfung der Abmahnung ein solches Vorgehen sinnvoll erscheinen lässt.

2. Strategie: Modifizierte Unterlassungserklärung und nichts zahlen

In vielen Fällen können wir tatsächlich zu der zweiten Strategie raten. Wir erarbeiten für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung, die Sie nur zu dem verpflichtet, zu dem Sie auch tatsächlich verpflichtet sind. Die von der Gegenseite vorgefertigten Unterlassungserklärungen sind nämlich meistens viel zu umfangreich. Außerdem senden wir ein Begleitschreiben an die Gegenseite, welches sich im Detail mit der erfolgten Abmahnung befasst und etwaige Schwachstellen aufzeigt. In vielen Fällen gibt die Gegenseite Ruhe. Durch die modifizierte Unterlassungserklärung ist die Wiederholungsgefahr gebannt - die Gegenseite kann nun keine einstweilige Verfügung mehr beantragen. Es geht also nur noch um die Anwaltskosten. Wenn es Ihrem Anwalt gelingt, sorgfältig die Schwachstellen einer Abmahnung aufzuzeigen, ist den Abmahnanwälten oftmals das Prozessrisiko viel zu hoch, um die relativ geringen Anwaltsgebühren einzuklagen. Zudem herrscht immer noch viel Unsicherheit darüber, wieviel ein Abmahnanwalt überhaupt verlangen darf. Jedes gerichtliche Vorgehen der Abmahnanwälte, um diese Frage klären zu lassen, würde letztlich Rechtssicherheit schaffen, da Obergerichte diese Frage zu beantworten hätten. Wir haben den Eindruck, dass gerade diese Rechtssicherheit nicht geschaffen werden soll. Abmahnanwälte könnten viel zu viel Angst davor haben, dass ein Obergericht irgendwann sagt, dass Abmahnanwälte nur 100 Euro in einfach gelagerten Fällen von Privatpersonen verlangen dürfen. Dies ist an sich in § 97a Absatz 2 UrhG (Urhebergesetz) geregelt. Aber diese Vorschrift lässt einige Unklarheiten aufkommen, daher müsste eine obergerichtliche Klärung zu der Frage herbeigeführt werden. Und gerade dies scheinen viele Abmahner aus den oben genannten Gründen nicht zu wollen. 

3. Strategie: Modifizierte Unterlassungserklärung und Vergleichssumme drücken

Im Wesentlichen geht man bei dieser Strategie ähnlich vor wie bei der zweiten Strategie. Einziger Unterschied ist, dass man der Gegenseite etwas zahlt. Dies ist aber in der Regel ein deutlich geringerer Betrag als der ursprünglich geforderte. Mit einigem Verhandlungsgeschick und guter Argumentation kann man bis ca. 50 % gegenüber dem ursprünglichen Vergleichsangebot "sparen".

4. Strategie: Unterschreiben und Überweisen

In ganz seltenen Fällen raten wir auch dazu, einfach die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und auf das Vergleichsangebot einzugehen. In den allermeisten Fällen kann man von dieser Strategie jedoch abraten.

 

Um eine maßgeschneiderte Strategie zu entwickeln, sollten Sie einen Termin mit einem Anwalt vereinbaren. Sie können uns an 24 Stunden unter der Telefonnummer 0221-800 676 80 erreichen.

 

 

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